Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1.
Herr
Hendrik Matz (nachfolgend "OVD" oder "Verkäufer") bietet über seinen
Onlineshop Artikel unterschiedlichster Art - Baumaterialien
ausgeschlossen - zum Kauf an. Die vorliegenden AGB gelten jeweils für
die gesamte auf dem Online-Handel begründete Geschäftsbeziehung
zwischen dem Kunden und OVD.
1.2.
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1.
Verbraucher
in diesem Sinne ist jede natürliche Person, mit der in
Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
1.2.2.
Unternehmer in diesem Sinne
ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und
die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1.
Der Vertrag
mit dem Kunden kommt durch Auftragsbestätigung von OVD zustande. Die
Bestellung des Kunden wird hierbei eingehend geprüft. Sollte die
Auftragsbestätigung nicht identisch mit der Bestellung sein, gilt dies
als neues Angebot, welches der Kunde binnen 8 Tagen annehmen kann.
Länger ist OVD an dieses neue Angebot nicht gebunden.
2.2.
Bei
allen Aufträgen wird vorausgesetzt, dass der Kunde die erforderlichen
Urheber-, Marken- und sonstigen Rechte besitzt. Zudem hat der Kunde
selbst dafür Sorge zu tragen, dass seine Aufträge keine rechtswidrigen
oder illegalen Inhalte enthalten. Im Falle einer Inanspruchnahme durch
Dritter, stellt der Kunde OVD von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
Sollte OVD eindeutige Verstöße selbst auffallen, behält sich OVD vor,
die Aufträge sofort abzulehnen.
3. Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Onlineverkaufsdienst (OVD)
Herr Hendrik Matz
Rosa-Luxemburg-Str. 26
06179 Holleben / Deutschland
Fax: +49 (0)345 - 239 81 78
eMail: info@ovd-team.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
3.1.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Zahlung und Verzug
4.1.
OVD
behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Maßgeblich sind die näheren Angaben zu den akzeptierten
Zahlungsmethoden auf der jeweiligen Website.
4.2.
Der Kunde
verpflichtet sich, alle Beträge spätestens 14 Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang
des Betrages bei OVD. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde
ohne weitere Erklärung des Verkäufers in Zahlungsverzug.
4.2.1.
Ein Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
4.2.2.
Ein
Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; OVD behält sich
jedoch vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend
zu machen.
4.3.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur,
wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch OVD
anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Lieferung und Versand
5.1.
Die
Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse und auf dem
Versandweg, wenn nicht ausnahmsweise etwas anderes mit dem Kunden
vereinbart wurde. Eine Selbstabholung durch den Kunden bei OVD ist nur
ausnahmsweise und nach vorheriger Absprache möglich.
5.2.
Der
Kunde versichert, bei seiner Bestellung die richtige und vollständige
Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Kommt es aufgrund fehlerhafter
Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung - etwa erneut
anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
5.3.
Sofern
nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde, gelten sämtliche
Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung - d.h. es fallen
beim Versand von Waren zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Die
jeweilige Höhe der Kosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem
konkreten Angebot gemachten Angaben richtet.
5.4.
Der Kunde
erhält die Ware nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung;
Teillieferungen sind jedoch zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar
sind. Dadurch zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten übernimmt
OVD.
5.5.1.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern
mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person,
beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete
Transportperson über.
5.5.2.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher
über.
5.5.3.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5.6.
Ist
eine Transportversicherung aufgrund der weiteren Vertragsbedingungen
vorgesehen oder verlangt der Kunde eine solche, so ist OVD dazu befugt,
die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu
stellen.
6. Mitteilung von Transportschäden
6.1.
Im
Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese OVD
unverzüglich zu melden. Bei der Geltendmachung etwaiger Ansprüche
gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer
Transportversicherung wird der Kunde OVD nach besten Kräften
unterstützen.
6.2.
Der Kunde verpflichtet sich, dem
Transportunternehmen einen Verlust oder eine Beschädigung der Ware
unmittelbar bei Ablieferung anzuzeigen, soweit dies äußerlich erkennbar
ist; die Verpackung ist aufzubewahren. Ist der Verlust oder die
Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies binnen
sieben Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen und OVD
anzuzeigen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1.
Das Eigentum an
den verkauften Sachen (Vorbehaltsware) bleibt gegenüber Verbrauchern
bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, gegenüber Unternehmern
bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vorbehalten.
7.2.
Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
7.3.
Der
Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, dem Verkäufer
einen Zugriff Dritter auf die Ware - z.B. im Falle einer Pfändung -
sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich
mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen,
die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind.
Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum
hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen
Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
7.4.
Bei
vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug
oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 7.2. und Ziff.
7.3. - ist OVD berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die
Vorbehaltsware herauszuverlangen.
8. Gewährleistung- und Garantie
8.1.
Die bloße Präsentation der Waren auf der Website ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Artikel. Garantieerklärungen Dritter, beispielsweise Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt. Da die Anhaftung klebender Waren von OVD nicht für jegliche Untergründe gegeben ist, wird empfohlen ein Probeexemplar anzufordern und die Anhaftung zu testen. Mit der darauffolgenden Bestellung billigt der Kunde die Ware als vertragsgemäß.
8.2.
Den
gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln
an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf
Nacherfüllung. Als Mangel gilt nicht, was nach dem jeweiligen Stand der
Technik nicht vermeidbar gewesen ist (z.B. leichte farbliche
Abweichungen, Farbverschiebungen, technisch bedingte Streifenbildung
etc.), solange eine Beschaffenheit erreicht wird, die bei Sachen
gleicher Art üblich sind und die der Kunde erwarten kann.
8.2.1.
Verbraucher
haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. OVD bleibt aber
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
8.2.2.
Gegenüber
Unternehmern leistet OVD für Mängel der Ware dagegen zunächst nach
eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.3.
Der
Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar
selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen
(Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem
Kunden nicht erstattet.
8.4.
Ist die Nacherfüllung
fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl
entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen
(Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz
oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Wählt der Kunde
dabei Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend,
gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 9 dieser AGB.
8.5.
Bei
neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche von
Verbrauchern zwei Jahre und von Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung
der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist dagegen
grundsätzlich ein Jahr ab deren Ablieferung beim Kunden, wenn nicht die
Mängelansprüche nach Ziff. 8.6. dieser AGB vollständig ausgeschlossen
sind.
Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen
gelten jedoch nicht, soweit OVD nach Ziff. 9 dieser AGB haftet oder es
um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die
Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
8.6.
Gebrauchte
Sachen können alterstypische Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen
aufweisen, die grundsätzlich keinen Mangel begründen.
Darüber hinaus
sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die
Ansprüche und Rechte wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund -
ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und
vor Gefahrübergang entstanden sind.
Dieser Gewährleistungsausschluss
gilt wiederum nicht, soweit OVD nach Ziff. 9 dieser AGB haftet oder es
um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die
Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
8.7.
Offensichtliche
Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab
Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten
anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung
der Mangelanzeige.
Den Unternehmer trifft die volle Beweislast
für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel
selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
9. Haftung
9.1.
Nach
den gesetzlichen Bestimmungen haftet OVD uneingeschränkt für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner
gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet OVD
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden
gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst
werden.
9.2.
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit
verursacht werden, haftet OVD, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung
solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung
des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten);
dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9.3.
Im
Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten
haftet OVD gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern
beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9.4.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
10. Präsentation
Der Kunde willigt ein, dass OVD Auftragsarbeiten aus dem bestehenden Vertragsverhältnis zu Präsentationszwecken verwenden darf. Sollte dies der Kunde nicht wünschen, so kann er dies gegenüber OVD jederzeit mitteilen.
11. Datenschutz
11.1.
Wir speichern
Ihre Bestelldaten. Ihre Bestelldaten können Sie jederzeit bei uns
erfragen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen
Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des
Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.
11.2.
Wir
geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und
E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit
widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die
Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung
beauftragte Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der
Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
11.3.
Diese
Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.
("Google") Google Analytics verwndet sog. "Cookies",
Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der
Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten
Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer
IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google
wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um
Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen
und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene
Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen
gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder
soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google
wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung
bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende
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hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser
Website voll umfänglich nutzen können. Durch die
Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie
erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu
dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
11.4.
Sie
haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung,
Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich
an info@ovd-team.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
12. Schlussbestimmungen
12.1.
Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die
den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2.
Die
Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge
über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine
Anwendung.
12.3.
Erfüllungsort für alle vertraglichen und
gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist
oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der
Geschäftssitz von OVD.
12.4.
Hat der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag ebenso der Geschäftssitz von OVD; dieser ist jedoch auch
befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen.
12.5.
Von den hier vorliegenden AGB abweichende,
diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden
- selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer
Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
12.6.
Sollten
einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die
Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Parteien verpflichten
sich in diesen Fällen, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung
durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg
dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
13. Haftung
13.1. Urheberrechte
Für
sämtliche Informationen auf dieser Homepage behält sich der Autor /
Urheber alle Rechte vor. Jedwede Vervielfältigung oder Verwendung der
erstellten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte von dieser
Homepage ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
13.2. Spam
Werbemails sind nicht erwünscht, Zusendungen werden abgemahnt und bei Nichtbefolgung zivilrechtlich verfolgt.
13.3. Links
Auf
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nicht festgestellt. Eine ständige Kontrolle der Internetseiten erfolgt
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